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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Comfort One GmbH) über die Internetseite www.mozart-bett.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. 

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren  werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung"
  (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.


Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
 
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung, werden Ihre Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren an die weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung zu verweigern.


(2) Zahlung über Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

  • Sofortüberweisung: Verfügbar in Deutschland. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

  • Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.

Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.


Weitere Informationen über Klarna finden Sie hier. Die Klarna App finden Sie hier.

(3) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.


§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3)  Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Abweichungen in folgenden Hinsichten führen nicht (zwangsweise) zur Nichterfüllung der objektiven Anforderung:

a)  Farbabweichungen: Geringe Farbabweichungen innerhalb oder zwischen einzelner Produkte, Produktkomponenten, Stoffmuster und/oder insbesondere Nachlieferungen (aufgrund der Stoffherstellung in “Chargen”) sind warentypisch und unvermeidlich. Auch die Farbgleichheit der gelieferten Produkte mit der Darstellung auf der Website kann nicht garantiert werden, da es sich lediglich um realitätsnahe Abbildungen der Produkte, jedoch nicht um echte Fotoaufnahmen handelt.

b)  Größenanweichungen: Größenangaben gelten grundsätzlich nur als Nennwerte, die von den tatsächlichen Maßen abweichen. Insbesondere bei Polstermöbeln sind Maßtoleranzen von wenigen Zentimetern waren- und fertigungsbedingt unvermeidlich.

c)  Legere Polsterung: Die legere Polsterverarbeitung ermöglicht einen körpergerechten Sitz- bzw. Liegekomfort. Insbesondere in den ersten Wochen der Benutzung kommt es zum sogenannten „Einfedern“. Dabei verliert die Polsterung die anfängliche Steifigkeit und erreicht ihre volle Elastizität. Im Gebrauch stellt sich eine Wellen-, Falten- und Muldenbildung ein. Diese typische Eigenschaft von Polstermöbeln ist unbedenklich und stellt keinen typischen Warenmangel dar.


(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a)  Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:


– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 6 Garantiebestimmungen

(1) Mozart (Comfort One GmbH, Hagenstraße 41 Nordhorn, Deutschland) stellt zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung für bestimmte Artikel eine degressive Garantie von 10 Jahren zur Verfügung. Diese optionale Garantiebestimmung ist, ebenso wie das gesetzliche Widerrufsrecht, ausschließlich für Privatkunden gemäß § 13 BGB gültig und bezieht sich lediglich auf den ursprünglichen Käufer. Sie wird dem Garantieempfänger in Form einer E-Mail (ggf. mit Anhang) dauerhaft verfügbar gemacht. Der Garantiezeitraum startet mit dem Datum der Zustellung des ursprünglich gekauften Produkts. Die Garantiezeit verlängert sich nicht durch etwaige Ersatzproduktlieferungen, Reparaturen oder ähnliches. Die Garantie ist räumlich begrenzt auf Deutschland sowie zeitlich begrenzt auf Käufe ab dem 18.04.2023.

(2) Die freiwillige degressive Garantie von 10 Jahren bezieht sich lediglich auf die nachstehenden Produkte:
  • Mozart Boxspringbett Serie 5
  • Mozart Boxspringbett Serie 7
(3) Bei sämtlichen Erzeugnissen, die nicht unter § 6 (2) aufgelistet sind, greift die gesetzliche zweijährige Gewährleistung ab dem Datum der Zustellung.

(4) Die Garantiebestimmung von Mozart deckt die folgenden Mängel ab (sofern diese nicht durch § 6 (5) dieser Garantiebestimmungen ausgeschlossen sind):
  • Grobe Materialfehler und grobe Verarbeitungsmängel,
  • Risse, Brüche oder Schäden des Massivholzrahmens, die trotz ordentlicher und sachgemäßer Nutzung entstanden sind,
  • Verschlechterung der Federung und/oder des Schaumstoffes der Matratze, die zur Folge hat, dass der Matratzenkern eine sichtbare und dauerhafte Vertiefung von mehr als 3 cm aufweist, sofern die Matratze entsprechend der Härtegrad-Empfehlung von Mozart genutzt wurde,
  • Herstellungsfehler beim Reißverschluss des Matratzen- oder Topperbezugs.
(5) Die Garantieregelung umfasst Folgendes nicht:
  • natürlicher Verschleiß,
  • jegliche Farbveränderungen von Materialien wie bspw. Bezügen, Stoffen, Schaumstoffen etc,
  • normale Erhöhung der Weichheit des Schaumstoffes,
  • normale Abnahme der Federkraft in den Federkernen,
  • Verringerung der Rückstellkraft des Toppers (Kuhlen im Topper),
  • normale Verringerung der Kraft von Gasdruckfedern bei Betten mit Bettkasten,
  • Schimmelbildung,
  • Verschmutzungen, die nicht herstellungsbedingt sind,
  • Knarzen, Quietschen oder andere Geräusche, die durch Bett-Komponenten entstehen können,
  • normales Wackeln (“Spiel”) des Kopfteils,
  • jegliche Fehler oder Defekte am elektrischen Motor oder an einzelnen Komponenten von diesem (wie bspw. Kabelbrüche),
  • jegliche Fehler oder Defekte an Gasdruckfedern bei Betten mit Stauraum,
  • jegliche Fehler oder Defekte an Reißverschlüssen,
  • alle unter Abschnitt § 6 (4) genannten Mängel, die aufgrund nicht sachgemäßer Nutzung bzw. Nicht-Beachtung der Pflegehinweise entstanden sind, insbesondere Veränderung des Schaums aufgrund von Feuchtigkeit durch fehlende regelmäßige Belüftung. Pflegehinweise, insbesondere das regelmäßige Auslüften, sind zu beachten,
  • Folgeschäden- / erscheinungen durch Reparaturen oder Eingriffe von Personen, die hierzu von uns nicht ermächtigt sind, oder wenn das Produkt mit Ersatzteilen oder Zubehörteilen versehen wurde, die keine Originalteile sind und dadurch ein Defekt verursacht wird,
  • mangelfreie Komponenten von Matratzen und Betten (es wird nur die mangelhafte Komponente berücksichtigt),
  • jedes Produkt, das nicht als Neuware verkauft wurde,
  • jedes Produkt, das nicht direkt von Mozart (Comfort One GmbH) bezogen wurde.
(6) Als Alternative zur Instandsetzung bzw. zum Austausch ist Mozart berechtigt, dem Kunden den aktuellen Zeitwert des gekauften Produkts auszuzahlen. Die finanzielle Erstattung erfolgt nach den folgenden Erstattungssätzen gemäß dem Jahr nach Garantiestart:
  • im 1. Jahr nach Garantiestart: 100%
  • im 2. Jahr nach Garantiestart: 100%
  • im 3. Jahr nach Garantiestart: 80%
  • im 4. Jahr nach Garantiestart: 60%
  • im 5. Jahr nach Garantiestart: 40%
  • im 6. Jahr nach Garantiestart: 30%
  • im 7. Jahr nach Garantiestart: 20%
  • im 8. Jahr nach Garantiestart: 15%
  • im 9. Jahr nach Garantiestart: 10%
  • im 10. Jahr nach Garantiestart: 5%
(7) Sollte ein einzelner Bestandteil des Mozart Boxspringbetts von der Garantieleistung betroffen sein, so wird der Garantiewert sowohl zeitanteilig als auch gemäß dem Wertanteil am gesamten Boxspringbett bemessen. Der Wertanteil bestimmt sich aus dem ursprünglichen, tatsächlich gezahlten Kaufpreis des Bettes, der sich wiederum aus dem Grundpreis (Preis des Bettes ausgehend von der gewählten Breite und Länge ohne jegliche aufpreispflichtige Optionen) zuzüglich optional gewählter, aufpreispflichtiger Optionen und abzüglich aller Rabatte oder Preisnachlässe ergibt (Rabatte auf die gesamte Bestellung werden dabei gemäß dem Kaufpreisanteil auf einzelne Optionen verteilt).

Der Wertanteil des Grundpreises teilt sich dabei wie folgt auf*:
  • Grundpreis gesamt = 100 %
  • Matratze(n) = 30 % (Matratzenkern(e) 25 % und Bezug 5 %)
  • Topper = 15 % (Topperkern 10 % und Bezug 5 %)
  • Box(en) = 35 % (Rahmen 15 %, Boxenkern(e) 15 %, Bezug 5 %)
  • Kopfteil = 15 % (Holzkern 5 %, Steckverbindung 5 %, Bezug 5 %)
  • Füße = 5 %
* Sollte eines der aufgeführten Bestandteile nicht im Lieferumfang enthalten sein, so erhöht sich der wertmäßige Anteil der anderen Bestandteile pro rata.

Der Wertanteil von optional gewählten, aufpreispflichtigen Optionen ergibt sich direkt aus dem tatsächlich bezahlten Aufpreis (also ebenfalls nach Abzug aller – eventuell anteilig zu berücksichtigen – Rabatte oder Preisnachlässe, auch wenn diese nicht direkt/ausschließlich für die jeweilige Option galten).

(8) Sobald ein Schaden oder ein Mangel dem Endabnehmer bekanntgeworden ist, muss dieser innerhalb von 14 Tagen nach Erkennbarkeit schriftlich gegenüber Mozart angezeigt werden. Bitte senden Sie uns dazu eine E-Mail an info@mozart-bett.de. Als Nachweis wird die originale Kaufrechnung benötigt. Zur weiteren Bearbeitung eines Garantiefalls muss der Kunde einen Garantiefragebogen ausfüllen und aussagekräftige Bilder senden. Die Unterlagen sind durch den Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Fragebogens auszufüllen und zurückzusenden.

(9) Zur Gewährung der Garantie kann es nötig sein, dass Mozart das angezeigte Produkt durch eine Spedition beim Kunden abholen oder einen Außendienstler zum Kunden entsenden muss, um es zu begutachten. Alternativ können Kunden das Produkt auch auf eigenem Wege zu Mozart senden. Sollte der Mangel durch die Garantie nicht gedeckt sein und hätte der Kunde dies selbst erkennen können, stellt Mozart dem Kunden die entstandenen Transportkosten der Abholung bzw. die Entsendung des Außendienstlers in Rechnung. Die Rechnungshöhe ist abhängig vom betroffenen Bauteil und/oder dem Standort des Bettes und beläuft sich auf bis zu 200 €.

(10) Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben bestehen und sind von dieser Regelung unberührt.

§ 7 Versand & Lieferung

(1) Der Versand Ihrer Bestellung bis zur Übergabe an den Endkunden erfolgt i.d.R. mit DPD, DHL oder Spedition. Das Transportrisiko trägt der Versender. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Einzelne Regionen können temporär oder dauerhaft von der Belieferung ausgeschlossen werden. Die Lieferbeschränkungen können insbesondere für Insellieferungen gelten.

(2) Bei Anlieferungen per Spedition wird die Ware im 2-Mann-Handling bis an den jeweiligen Verwendungsort vertragen.

(3) Der Versender teilt dem Kunden vor Aufgabe seiner Bestellung den Zeitraum mit, in dem die Bestellung an seinen Speditionspartner übergeben wird und sich dieser beim Kunden meldet, um den Wunschliefertermin abzustimmen. Das angezeigte Datum ist kein verbindlicher Liefertermin.

(4) Auf die Vergabe des konkreten Liefertermins hat der Versender keinen Einfluss. Je nach Region kann es zu Einschränkungen bei der Belieferung kommen, so dass Anlieferungen nur an bestimmten Wochentagen möglich sind.

(5) Angefragte Serviceleistungen können zu einer Verzögerung des Liefertermins um bis zu zwei Wochen führen.

(6) Bei Insellieferungen beschreibt das angezeigte Datum die Übergabe der Ware an den Speditionspartner. Dieser übergibt die Ware anschließend an den zuständigen Inselspediteur, welcher den konkreten Liefertermin mit Ihnen abstimmt.

(7) Bei Insellieferungen können weitere individuelle Regelungen der Inselspedition gelten, die oftmals mit Einschränkungen in der Serviceausführung verbunden sind und einen zeitlichen Verzug von bis zu 2 Wochen beinhalten können. Die exakten Servicekonditionen und zeitlichen Aufschläge sind vom Kunden vor der Anlieferung zu erfragen und betreffen vor allem gebuchte Serviceleistungen und die Vertragung im 2-Mann-Handling.

(8) Um eine Anlieferung zu ermöglichen, müssen Kunden im Rahmen Ihrer Möglichkeiten für ausreichende Parkmöglichkeiten am Anlieferungsort sorgen. Wenn die Ware aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, z.B. mangels Parkplatzes, oder nicht auf üblichem Wege (Hauseingang, Treppenhaus) bis zum Verwendungsort geliefert werden kann, ist der Spediteur berechtigt, die Lieferung bis zur Wohnungstür oder zum gewünschten Verwendungsort abzulehnen. Der Versender muss vorab über eventuelle, für Sie absehbare Erschwernisse informiert werden.

(9) Sollte die Anlieferung per 2-Mann-Handling durch ein Verschulden des Kunden erfolglos sein, so hat der Versender das Recht, die tatsächlich angefallenen Speditionskosten zzgl. einer Bearbeitungspauschale dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Betrag liegt derzeit bei insgesamt € 300,- für ein Boxspringbett. Für ein Verschulden des Kunden ist beispielhaft aber nicht abschließend die Abwesenheit zu einem vereinbarten Anlieferungstermin und eine erfolglose Anlieferung aufgrund baulicher Beschränkungen zu nennen. Die Packmaße sind ggf. beim Kundenservice im Vorfeld zu erfragen und durch den Kunden mit den örtlichen Gegebeneinheiten zu überprüfen

§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.





II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Comfort One GmbH
Hagenstraße 41
48529 Nordhorn
Deutschland
Telefon: +49592181199 81
E-Mail: info@mozart-bett.de



Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.


2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.

4.2. Wir haben uns den Qualitätskriterien der Trusted Shops GmbH unterworfen, einsehbar unter: https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2. Es fallen keine Versandkosten an.

6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot sowie in unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" sowie “Garantiebestimmungen” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 05.09.2023